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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 10.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2017

SI/STV/0034/17

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Bestellung von einem stimmberechtigten Mitglied für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

VO/2017-245

Ö 7

Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06. Mai 2018

VO/2017-274

Ö 8

Namensgebung für die Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt

VO/2017-221

Ö 9

Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017

VO/2017-238

Ö 10

Verwaltungsgliederung

VO/2017-207-2

Ö 11

B-Plan Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen Gärtnerstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

VO/2017-246

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 72 b für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

25.09.2017 - Bauausschuss Barmstedt

Ö 6 - (offen)

Beschluss:

Dem Beschlussvorschlag wird zugestimmt.

Beschlussvorschlag:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 72 b für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	9
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

10.10.2017 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 11 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 72 b für das Gebiet östlich der „Düsterlohe“, westlich der „Norderstraße“ und nördlich der „Großen Gärtnerstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

Abstimmungsergebnis: