Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Axel Schmidt stellt den Antrag die Tagesordnungspunkte 15 und 15.1. „Wiedereinstieg in die Städtebauförderung“ unter TOP 20 und 20.1. im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange dies erforderlich machen. Herr Kahns stellt aufgrund neuer Erkenntnisse zu TOP 16 „ Vorlage des Geschäftsberichts 2016, Feststellung der Bilanz“ den Antrag, das Thema erneut im nächsten Werkausschuss zu behandeln. Die ursprünglichen TOP 17 bis 21 verschieben sich dadurch auf die TOP 15 bis 19. Außerdem beantragt Herr Kahns,die TOP 16 bis 23 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt. .
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 15 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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