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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 18.07.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2017	SI/STV/0033/17
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		B-Plan Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen Gärtnerstraße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2017-210
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf für die Aufstellung des B-.Planes Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen Gärtnerstraße" und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

	18.07.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 6 - geändert beschlossen
	C. Beschluss: Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen Gärtnerstraße" und die dazu gehörende Begründung werden mit einer Änderung der GRZ für die Fläche südlich der Leitungszuwegung sowie der Streichung des Satzes „Der Bau einer Kita wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr verfolgt“ in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:16 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Ö 7		Bauprogramm Ausbau Straßenentwässerung L75	VO/2017-212
Ö 8		Ökokonto	VO/2017-215
Ö 9		Personalentwicklungskonzept	VO/2017-206
Ö 10		1. Nachtrag zum Stellenplan 2017	VO/2017-196
Ö 11		1. Nachtragshaushalt 2017	VO/2017-185
Ö 12		Mitteilungen und Anfragen
N 13		Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des B-Planes 47 "Mittelweg"
N 14		Grundstücksangelegenheiten
N 14.1		Abverkauf Erbbaurecht
N 14.2		Antrag des SSV Rantzau
N 14.3		Ankauf einer Ausgleichsfläche
N 14.4		Gänse am Rantzauer See
N 15		Personalangelegenheiten
Ö 16		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse