Herr Gottschalk berichtet über die Beratung im Hauptausschuss am 04.07.2017.

Es besteht weitestgehendes Einvernehmen über die Notwendigkeit einer neu zu schaffenden 20-Stunden-Stelle für die Schulsozialarbeit.
 

Herr Ortwin Schmidt verdeutlicht für die CDU-Fraktion, dass diese der neu zu schaffende Stelle für die Schulsozialarbeit zustimmen werden.

Es besteht Einigkeit darüber, vorerst über den Stellenplan 2017 eine Abstimmung durchzuführen.

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 in der vorliegenden Form wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen::7

Enthaltungen:4

Herr Werner weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung nicht berechtigt ist, durch Beschluss  gesetzlich und/oder tarifliche Anpassungen der Stellenbewertung abzulehnen.

Es erfolgt daher eine erneute Abstimmung über den 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017, Teil A und Teil B mit den tarif- und  beamtenechtlich vorgeschriebenen Neubewertungen:

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017  gemäß Anlage mit Ausnahme der Position 92 im Teil B wird beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen::0

Enthaltungen:8+1
 

Herr Busse nimmt an der Abstimmung nicht teil. Seine Stimme ist daher als Enthaltung zu werten.

Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Position 92 im Teil B:

Beschluss:

Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0
 

Herr Gottschalk, stellt im Namen der FWB-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die Kostenübernahme beim Kreis Pinneberg zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0