Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 25.06.2017 werden vorgebracht.

Frau Quoirin-Nebel weist darauf hin, dass sie unter Tagesordnungspunkt 28 darum gebeten hat, die Ermittlungen zum Ökokonto in die nächste Sitzung des Hauptausschusses und der Stadtvertretung zu nehmen.

TOP 28 letzter Satz wird ergänzt um „für die Sitzung des Hauptausschusses sowie „

Der letzte Satz lautet demnach:

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Ermittlung der noch verfügbaren Flächen im Ökokonto für die Sitzung des Hauptausschusses sowie der nächsten Sitzung der Stadtvertretung vorzunehmen. „
 

Herr Michael Schönfelder gibt den Einwand, dass unter TOP 16 hinter dem dritten Absatz ( Anemerkung der Verwaltung) das Protokoll um folgenden Passus zu ergänzen:
 

„Herr Christian Schönfelder beantragt für die FWB-Fraktion, dass für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung einmalig Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 € bereitzustellen und einmalig im ersten Haushaltsjahr einen Defizitausgleich in Höhe von maximal 2.000 € zu gewähren.“

Die Niederschrift gilt mit den Ergänzungen als genehmigt.