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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2017  
SI/STV/0033/17  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
B-Plan Nr. 72 b der Stadt Barmstedt für das Gebiet östlich der "Düsterlohe", westlich der "Norderstraße" und nördlich der "Großen Gärtnerstraße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017-210  
Ö 7  
Bauprogramm Ausbau Straßenentwässerung L75  
Enthält Anlagen
VO/2017-212  
Ö 8  
Ökokonto  
VO/2017-215  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
VO/2017-206  
Ö 10  
1. Nachtrag zum Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-196  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 wird beschlossen.
  2. Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

   
    04.07.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 wird beschlossen.
  2. Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 2

Nein- Stimmen: 1

Enthaltungen: 5

   
    18.07.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   


Es besteht Einigkeit darüber, vorerst über den Stellenplan 2017 eine Abstimmung durchzuführen.

 

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 in der vorliegenden Form wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen::7

Enthaltungen:4

 

Herr Werner weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung nicht berechtigt ist, durch Beschluss  gesetzlich und/oder tarifliche Anpassungen der Stellenbewertung abzulehnen.

 

Es erfolgt daher eine erneute Abstimmung über den 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017, Teil A und Teil B mit den tarif- und  beamtenechtlich vorgeschriebenen Neubewertungen:

 

Beschluss:

 

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017  gemäß Anlage mit Ausnahme der Position 92 im Teil B wird beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen::0

Enthaltungen:8+1
 

Herr Busse nimmt an der Abstimmung nicht teil. Seine Stimme ist daher als Enthaltung zu werten.

 

 

 

 

Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Position 92 im Teil B:

 

 

Beschluss:

 

Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0
 

 

Herr Gottschalk, stellt im Namen der FWB-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die Kostenübernahme beim Kreis Pinneberg zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0
 

 

Ö 11  
1. Nachtragshaushalt 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-185  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des B-Planes 47 "Mittelweg"      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Abverkauf Erbbaurecht      
N 14.2     Antrag des SSV Rantzau      
N 14.3     Ankauf einer Ausgleichsfläche      
N 14.4     Gänse am Rantzauer See      
N 15     Personalangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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