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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 08.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 13.10.2015	SI/STV/0021/15
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Ehrungen
Ö 7		Antrag der SPD-Fraktion	VO/2015-338
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag:

	08.12.2015 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 7 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt beauftragt die Verwaltung respektive die Leitungen der Stadtwerke zu prüfen, welche Voraussetzungen und Bedingungen zu erfüllen sind, um in Baugebieten für die Verbraucher auch Wärme anzubieten. Diese kann durch ein BKHW erzeugt und per Fernwärmeleitung zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Aktualisierung der Straßenbaubeitragssatzung	VO/2015-259
Ö 9		Vorschlag zur Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsausschuss im Zweckverband "kommunit"	VO/2015-265
Ö 10		Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens	VO/2015-341
Ö 11		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn", westlich der "Großendorfer Straße" und nördlich "Der neue Weg" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2015-280
Ö 12		Vorstellung des Bauprogramms der Marktstraße	VO/2015-281
Ö 13		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2015-291-1
Ö 14		Auftragsvergabe Abschlussprüfer 2015 der Stadtwerke	VO/2015-305
Ö 15		Vorlage des Geschäftsberichtes 2014, Feststellung der Bilanz	VO/2015-311-1
Ö 16		Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerkeunternehmen	VO/2015-313
Ö 17		Preisanpassung Grundversorgung Strom der Stadtwerke zum 1. Februar 2016	VO/2015-316
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Ankauf eines Wohnhauses
N 20		Gründstücksankauf der Stadtwerke
N 21		Grundstücksangelegenheiten
N 22		Personalangelegenheiten
Ö 23		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse