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Vorlage - VO/2015-291-1

Betreff:

Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015

Status:

öffentlich

Verfasser/-in:

Andrea Uber

Bezüglich:

VO/2015-291

Federführend:

FB 200 Finanzen

Beratungsfolge:


Stadtvertretung Barmstedt		Entscheidung
08.12.2015	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt	(offen)

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Seit Erstellung der Ursprungsvorlage mit Stand vom 31. Oktober 2015 sind bis zum 01. Dezember 2015 die in der Anlage ausgewiesenen weiteren Haushaltsüberschreitungen eingetreten.

Verwaltungshaushalt

Mehrausgaben Stand 31.10.2015 abzgl. Korrektur Kita Arche-Noah	76.706,57 EUR - 1.404,52 EUR
Mehrausgaben Stand 01.12.2015	23.600,00 EUR
Mehrausgaben insgesamt	98.902,05 EUR
davon
entfallen auf gemäß Ausführungsanweisung zu § 13 GemHVO nicht genehmigungspflichtige Verrechnungen innerhalb des Haushaltes (Ausgaben der Gruppierungsziffer 679)	0,00 EUR
sind Mehrausgaben von im Einzelfall bis zu einem Höchstbetrag von 5.000 EUR vorab genehmigt gemäß § 4 der Haushaltssatzung	17.473,89 EUR
damit sind noch genehmigungspflichtig	81.428,16 EUR

Bei den weiteren 19.400,00 EUR handelt es sich um die folgenden Haushaltsüberschreitungen:

Gemeinschaftsschulen Schulkostenbeiträge
Haushaltsstellen 281200-672000
Haushaltssoll	65.000,00 EUR
Anordnungssoll	72.000,00 EUR
Genehmigungspflichtige Mehrausgabe	7.000,00 EUR

Begründung: Die Höhe der Schulkostenbeiträge sind nicht planbar, da freie Schulwahl besteht.
Ersatzschulen Schulkostenbeiträge
Haushaltsstellen 285000-671000
Haushaltssoll	42.900,00 EUR
Anordnungssoll	55.300,00 EUR
Genehmigungspflichtige Mehrausgabe	12.400,00 EUR

Begründung: Die Höhe der Schulkostenbeiträge sind nicht planbar, da freie Schulwahl besteht.

Vermögenshaushalt

Mehrausgaben insgesamt (Spalte 6)		0,00 EUR

davon sind Mehrausgaben von im Einzelfall bis zu 5.000 EUR vorab genehmigt gemäß § 4 der Haushaltssatzung		0,00 EUR
damit sind noch genehmigungspflichtig	0,00 EUR

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2015 – Stand 01. Dezember 2015 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 81.428,16 EUR und im Vermögenshaushalt von 0,00 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 EUR wird Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

Anträge Haushaltsüberschreitungen über 5.000 EUR und

Anträge Haushaltsüberschreitungen bis 5.000 EUR.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushaltsüberschreitungen über 5.000 € (Stand 01.12.2015) (954 KB)
	2	Haushaltsüberschreitungen über 5.000 € (nachträglich zur HHSt. 2812-6720) (316 KB)
	3	Haushaltsüberschreitungen bis 5.000 € (Stand 01.12.2015) (1640 KB)
	4	Haushaltsüberschreitungen bis 5.000 € (nachträglich) (345 KB)


Stammbaum:
VO/2015-291	Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	FB 200 Finanzen	Beschlussvorlage Barmstedt
VO/2015-291-1	Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	FB 200 Finanzen	Beschlussvorlage Barmstedt