Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.03.2009 | ||||||
| Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 5 | Anpassung der Entgeltordnung Bäder | VO/2009-324 | |||||
| Ö 6 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 7 | Übertragung der Abwasserbeseitigung der Stadt Barmstedt an den Abwasserzweckverband hier: Darstellung der Übertragungsbilanz (gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss) | VO/2009-326 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss/ der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Genehmigung der dargestellten Übertragungsbilanz. Der Werkausschuss/ der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Genehmigung der dargestellten Alternative.
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| 26.05.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Genehmigung der dargestellten Alternative mit der Änderung, dass die Gebührenüberschüsse in Höhe von € 35.334,55 nicht dem Haushalt der Stadt zufließen, sondern dem Gebührenzahler durch Berücksichtigung in der Kalkulation 2010 zugutekommen. Der AZV ist entsprechend zu verpflichten. Die allgemeine Rücklage des Abwasserbereiches in Höhe von € 2.816.171,94 bei den Stadtwerken wird aufgelöst. Die verbleibenden Mittel werden aufgelöst und in Höhe von € 2.298.186,45 dem Haushalt der Stadt Barmstedt zugeführt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 26.05.2009 - Werkausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Werkausschuss/ der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Genehmigung der dargestellten Alternative mit der Änderung, dass die Gebührenüberschüsse in Höhe von € 35.334,55 nicht dem Haushalt der Stadt zufließen, sondern dem Gebührenzahler durch Berücksichtigung in der Kalkulation 2010 zugutekommen. Der AZV ist entsprechend zu verpflichten. Die allgemeine Rücklage des Abwasserbereiches in Höhe von € 2.816.171,94 bei den Stadtwerken wird aufgelöst. Die verbleibenden Mittel in Höhe von € 2.298.186,45 werden dem Haushalt der Stadt Barmstedt zugeführt.
Die Abstimmung erfolgt zuerst im Werk- und dann im Hauptausschuss.
Werkausschuss
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| N 8 | Gründung einer Vertriebsgesellschaft hier: Mitteilung des Sachstandes durch den Werkleiter (gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss) | ||||||
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