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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 11, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 4 "nördlich Sackgasse" für das Gebiet am östlichen Siedlungsrand der Gemeinde Osterhorn nördlich der "Sackgasse" und westlich des Grundstücks "Kloster 26" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-252  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:
 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 4 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Osterhorn mit folgendem Ergebnis geprüft:

Berücksichtigt werden alle abgegebenen Stellungnahmen mit dem entsprechenden Abwägungsergebnis gemäß der anliegenden Abwägungstabelle.

Das Stadtplanungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Osterhorn den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 4 für das Gebiet „östlich Kloster“ an der Straße „Sackgasse“, östlich der Straße „Kloster“ und westlich des „Brückenkamps“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung Osterhorn ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und den weiteren notwendigen Unterlagen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

   
    22.09.2021 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss und Beschluss zum Veröffentlichen:
 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 4 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Osterhorn mit folgendem Ergebnis geprüft:

Berücksichtigt werden alle abgegebenen Stellungnahmen mit dem entsprechenden Abwägungsergebnis gemäß der anliegenden Abwägungstabelle.

Das Stadtplanungsbüro wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Osterhorn den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 4 für das Gebiet „östlich Kloster“ an der Straße „Sackgasse“, östlich der Straße „Kloster“ und westlich des „Brückenkamps“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung Osterhorn ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und den weiteren notwendigen Unterlagen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/amt-hoernerkirchen/bauleitplanung eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

6

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1


 

Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 8     Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freifläche      
N 9     Grundstücksangelegenheiten      
N 9.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf zweier Grundstücke      
N 10     Vertragsangelegenheiten      
Ö 11  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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