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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 16.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2020  
SI/HAU/0080/20  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
2. Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall Hilfe e.V. mit Geschäftsordnung für das Kuratorium der Offenen Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
VO/2020-419  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2020 - 2024
Enthält Anlagen
VO/2020-395  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 und
  2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Kenntnis.

 

   
    08.02.2021 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 und
  2.  das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024
  3. Die Investitionsmaßnahmen: Tartanbahn, Flutlichtanlage, Sanitäre Einrichtungen/ Umkleiden und die Sanierung Naturrasenspielfeld  sind mit einem Sperrvermerk zu versehen, der Sperrvermerk  kann nach Vorlage eines positiven Zuwendungsbescheides durch den Bauausschuss aufgehoben werden.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2025

Kenntnis.



 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

 

Enthaltungen:

 


 

 

   
    09.02.2021 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales stimmt über die folgende Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung ab.
 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 und
  2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    11.02.2021 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 und
  2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

gemäß der Entwürfe.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 


 

 

   
    16.02.2021 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 und
  2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024

 

gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen werden beschlossen.

Der Hauptausschuss nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 E-Mail von Herrn Behrens zum Protokoll des Hauptausschusses vom 16.02.2021 (5 KB)      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen      
N 9     Grundstücksangelegenheiten      
N 9.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages      
N 9.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf weiterer Flächen im Norden der Stadt      
N 9.3     Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn"      
N 10     Gartenanlage Humburg-Haus      
N 11     Personalangelegenheiten      
N 11.1     Personalangelegenheit - Nachbesetzung vakante Stelle      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 E-Mail von Herrn Behrens zum Protokoll des Hauptausschusses vom 16.02.2021 (5 KB)      

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de

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