Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - 2. Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall Hilfe e.V. mit Geschäftsordnung für das Kuratorium der Offenen Ganztagsschule
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kahns stellt die Vorlage vor. Diese wurde bereits im Kultur, Schule und Sport Ausschuss beraten.
Es wird über die Zusammensetzung des Kuratoriums diskutiert. Herr Gottschalk möchte, dass die Geschäftsordnung bezüglich der Zusammensetzung des Kuratoriums angepasst wird.
Herr Dr. Thiel erkundigt sich über den Ausgang des Änderungsantrags der Grünen bezüglich der Öffentlichkeit von Sitzungen des Kuratoriums.
Herr Hansen berichtet, dass sich der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport dagegen ausgesprochen hat.
Herr Lichy sagt zu, dass die gewünschten Änderungen bis zur Sitzung der Stadtvertretung in die Geschäftsordnung eingearbeitet werden.
Beschluss:
Beschluss 1:
Der Hauptausschuss beschließt dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Sitzungen des Kuratoriums grundsätzlich öffentlich abzuhalten, zuzustimmen.
Beschluss 2:
Der Hauptausschuss beschließt die 2. Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall Hilfe e.V..
Beschluss 3:
Der Hauptausschuss der Stadt Barmstedt beschließt die anliegende Geschäftsordnung für das Kuratorium der OGTS mit der Anpassung der Besetzung des Kuratoriums analog zu den Kuratorien der Kindertagesstätten.
Abstimmungsergebnis 1:
Ja- Stimmen: | 3 |
Nein- Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis 2-3:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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