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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 28.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2017	SI/GVBH/0030/17
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2017	SI/GVBH/0034/17
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Anfragen an die Verwaltung
Ö 7		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 8		Aufstellung des B-Planes Nr. 14 "Ecke Lindenstraße / Steinstraße" östlich der Lindenstraße und südlich der Steinstraße hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2017-174
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 14 und der dazu gehörenden 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet östlich der „Lindenstraße“ und südlich der „Steinstraße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die endgültigen Versionen der Gutachten sollen in die Planunterlagen eingearbeitet werden. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

	13.06.2017 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 8 - (offen)
	Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 14 und der dazu gehörenden 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet östlich der „Lindenstraße“ und südlich der „Steinstraße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die endgültigen Versionen der Gutachten sollen in die Planunterlagen eingearbeitet werden. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	28.06.2017 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 14 und der dazu gehörenden 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet östlich der „Lindenstraße“ und südlich der „Steinstraße“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung mit den genannten Änderungen gebilligt. Die endgültigen Versionen der Gutachten sollen in die Planunterlagen eingearbeitet werden. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:12 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 9		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 24.09.2017	VO/2017-191
Ö 10		Anpassung des Einkommensüberhang bei der Berechnung der Ermäßigung der Kindergartenbeiträge	VO/2017-186
Ö 11		Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn	VO/2017-182
Ö 12		Kreditaufnahme/ Aufstellung der Liquidität (Rosentwiete 32 a)	VO/2017-177
Ö 13		Mitteilungen und Anfragen
Ö 14		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 15		Grundstücksangelegenheiten
N 16		Antrag der SPD-Fraktion; Wohnungsvergaberichtlinie
N 17		Personalangelegenheiten
Ö 18		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BRA16001_11018 Planz (179 KB)
	2	BRA16001_11007_Begründung (6298 KB)
	3	BRA16001_11007_Begründung_Änderungsmodus (6286 KB)
	4	BRA16001_11029 Text (163 KB)
	5	BRA16001_11029 Text_Änderungsmodus (167 KB)
	6	BRA16001_13007_4(1) (506 KB)
	7	BRA16001_13006_4(1)_Änderungsmodus (372 KB)
	8	06.06.17_NiederschriftÖffveranst BrHoe14 (254 KB)