Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.02.2017 | SI/HAU/0044/17 | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 6 | Erfahrungsbericht des Betriebshofes Elmshorn und Erläuterungen zur Kapitalwertmethode | VO/2017-071-3 | |||||
| Ö 6.1 | Finanzierungskonzept Fuhrpark Bauhof | VO/2017-071-1 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1.Dem Fahrzeugkonzept für den Bauhof der Stadt Barmstedt wird zugestimmt. 2. Der Sperrvermerk im Haushaltsplan über 25.000 €, vorgesehen bisher für ein Leasing eines Geräteträgers, wird aufgehoben. Ein Teil dieser Mittel werden 2017 für das künftige Leasing von Nutzfahrzeugen eingesetzt. 3.Ein Vollkostenleasing für die im Konzept aufgeführten und zum Leasing geeigneten Fahrzeuge ist nach öffentlicher Ausschreibung abzuschließen. 4.Zum Generieren von Werbeeinnahmen sollen die Leasingfahrzeuge nach Möglichkeit mit angemessener Außenwerbung versehen werden.
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| 22.03.2017 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6.1 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1.Dem Fahrzeugkonzept für den Bauhof der Stadt Barmstedt wird zugestimmt. 2. Der Sperrvermerk im Haushaltsplan über 25.000 €, vorgesehen bisher für ein Leasing eines Geräteträgers, wird aufgehoben. Ein Teil dieser Mittel werden 2017 für das künftige Leasing von Nutzfahrzeugen eingesetzt. 3.Ein Vollkostenleasing für die im Konzept für 2017 aufgeführten und zum Leasing geeigneten Fahrzeuge ist nach öffentlicher Ausschreibung abzuschließen. 4.Zum Generieren von Werbeeinnahmen sollen die Leasingfahrzeuge nach Möglichkeit mit angemessener Außenwerbung versehen werden. 5. Das Berichtswesen wird um folgenden Punkt erweitert: -Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Fuhrpark Bauhof.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 6.2 | Anschaffung Hako Citymaster Fuhrpark Bauhof | VO/2017-071-2 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Gemeindeordnung; hier: Auswirkung auf die Stadt Barmstedt | VO/2017-104 | |||||
| Ö 8 | Entschädigungssatzung -8. Änderung- | VO/2017-076 | |||||
| Ö 9 | Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe | VO/2017-120 | |||||
| Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016 | VO/2017-083 | |||||
| Ö 11 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 04.04.2017 | VO/2017-091 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 13 | Personelle Situation in der Kasse | ||||||
| N 14 | Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung | ||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 15.1 | Antrag der CDU Fraktion | ||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Einwendung gegen Niederschrift vom 22.03.2017(TOP 9) (64 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
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