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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
Gremium: Bauausschuss Barmstedt
Datum: Mo, 30.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.11.2016  
SI/BAU/0032/16  
Ö 5  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 6  
3. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für folgende Bereiche: - Gew. Nord/östl. Lutzhorner Landstr./nördl. Friedhof - Nahvers. Nord/Wohngebietserw./westlich Lutzhorner Landstr. - Regenrückh. B-46/östlich Weidkamp - Entwidmung Bahnfläche/Ander Bahn/VCP - Umwandlung SO Altenheim/Brunnenstr. - Umwandlung SO Rathaus/Bahnhofstr. - Umwandlung SO Schule/SO Einzelh./Aug.-Chr.-Str. - SO Altenheim/Marktstr. - nördl. der Straße Am Friedhof - westl. der Brunnenstr. Entwurf und Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/2017-055  
Ö 7  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt "überregionales Gewerbegebiet südlich der K 18"  
Enthält Anlagen
VO/2016-233  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020
Enthält Anlagen
VO/2016-333  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1.      die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2.      das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

 

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis

 

 

   
    23.01.2017 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    24.01.2017 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1.       die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2.       das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    30.01.2017 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1.       die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2.       das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

 

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:9

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    07.02.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgendendes:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1.       die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2.       das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

 

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 5

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanung Feuerwehr 2017 (12 KB)      
Ö 9  
Ausbau L75 in der Ortsdurchfahrt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2017-022  
Ö 10  
Gestaltung Marktstraße  
VO/2017-048  
Ö 11  
Schaffung von Stellplätzen für den BMTV  
Enthält Anlagen
VO/2017-053  
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des B-Planes 47 "Mittelweg"      
N 14     Vereinbarung Zuwegung BV Küsterkamp 7      
N 15     Einrichtung von zwei Parkplätzen beim Ausbau der Straße Weidkamp      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Am Markt 1
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