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Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende trägt die in den Zuständigkeitsbereich des Bauaussschusses fallenden Haushaltsansätze vor. Die Verwaltung wird gebeten, folgende Nachfragen zu klären:
- Verwaltungshaushalt
0670 – 5401 Heizkosten Rathaus
Der Gaspreis ist gesunken, dennoch ist der Ansatz für Gas höher als im Vorjahr.
(Anmerkung der Verwaltung: Es handelt sich um eine vertragliche Leistung, der Ansatz wurde in 2016 um 1.200,- € überzogen. Daher wurde der Verbrauch von 16.200,- € in 2016 auf 17.000,- € für 2017 eingeschätzt.)
6100 – 1510 Bauleitplanung
Die Einnahmen der B-Pläne mit Investoren sind nicht erkennbar.
(Anmerkung der Verwaltung: Die Absicherung der Einnahmen erfolgt über städtebauliche Verträge. Die Einnahmen sind zur Zeit noch nicht abschätzbar.)
6300 – 6550 Prüfung Gutachten Meierei
Die Kosten sind auf 7.000,- € gedeckelt worden.Dies ist im Haushalt zu berücksichtigen.
6700 – 5400 Stromkosten Straßenbeleuchtung
Warum sind die Stromkosten wegen der neuen LED-Technik nicht niedriger ?
(Anmerkung der Verwaltung: Die Pauschalen werden von den Stadtwerken erst im Folgejahr, wenn der geringere Verbrauch nachgewiesen ist, gesenkt.)
- Vermögenshaushalt
6318 – 9320 Kauf von Grundstücken
Warum sind die Grundstücksankaufkosten für den B 72 nicht aufgeführt ?
(Anmerkung der Verwaltung: Die Ankaufkosten sind unter 8801 – 93202 eingestellt.)
Es sind keine Kosten für die Maßnahme Bahnunterführung des azv im Haushalt.
(Anmerkung der Verwaltung: Bisher liegen der Stadt noch keine Kosten vom azv vor.)
6356 – 9600 Krückaubrücken
Die Verwaltung soll für die Erneuerung der Brücken den Kontakt zum THW aufnehmen.
Ausbau L 75
Die Verwaltung möge noch einmal prüfen, ob der Ausbau tatsächlich in 2017 geplant ist,
oder der Kostenansatz auf 2018 geschoben werden muss.
(Anmerkung der Verwaltung: Die Nachfrage hat ergeben, dass die Maßnahme in 2017 beginnen soll.)
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt
- die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
- das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:9
Nein- Stimmen:0
Enthaltungen:0
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
