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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Gremium: Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 19:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Für die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport findet bereits um 18.30 Uhr eine nichtöffentliche Begehung der Stadtbücherei Barmstedt statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2015  
SI/KSS/0014/15  
     
   
Ö 5  
Erhebung von Schulkostenbeiträgen für die Förderzentren "Geistige Entwicklung" des Kreises Pinneberg gem. § 111 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes; hier: Abschluss eines öffentlich-rechlichen Vertrages mit dem Kreis Pinneberg  
Enthält Anlagen
VO/2015-245  
Ö 6  
Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2015-251  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung folgende Regelung zu beschließen:

Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50,- EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen. 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt.

 

 

   
    05.10.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung folgende Regelung zu beschließen:

Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50 EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen. 

  1. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt vorbehaltlich einer Absprache mit den betroffenen Vereinen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.):

 

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.):

 

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    13.10.2015 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 15 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt folgende Regelung:

 

Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50,- EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen. 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:13

Nein- Stimmen:  2

Enthaltungen:  1

 

 

Herr H.C. Hansen war während der Beratung und Beschlussfassung nicht anwesend.

 

 

Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 8  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Am Markt 1
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Fax: 04123 681-260
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