Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2013 | SI/KSS/0005/13 | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 6 | Vorstellung des Konzeptes der AG Stolpersteine | VO/2013-675 | |||||
| Ö 7 | Kulturförderung Galerie Atelier III im Gerichtsschreiberhaus | VO/2013-676 | |||||
| Ö 8 | Konzept "Insel Lichter 2014" (Antrag Galerie III) | VO/2013-620 | |||||
| Ö 9 | 875 Jahrfeier der Stadt Barmstedt | VO/2013-677 | |||||
| Ö 10 | Sportlerehrung 2013 | VO/2013-679 | |||||
| Ö 11 | Vorstellung des neuen pädagogischen Kozeptes der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt | ||||||
| Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 | VO/2013-670 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis. |
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| 13.01.2014 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||
| Ö 15 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Die Haushaltsansätze im Einzelplan 3 (Verwaltung- und Vermögenshaushalt) werden mit den vorgenannten Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 7 Enthaltungen: 2
In diesem Jahr steht die Wahl des Seniorenbeirates an. Die Legislaturperiode läuft Ende September 2014 aus. Unter Ansatz 400100.630000 sind 3.500,00 € für Wahlkosten veranschlagt. Die Verwaltung möchte aus Kostenersparnisgründen die Wahl zum Seniorenbeirat am Tag der Europawahl (Ende Mai 2014) durchführen. Dafür ist jedoch eine Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat erforderlich, da diese eine Briefwahl vorsieht. Der Sozialausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass für diese Änderung eine Beratung im Sozialausschuss nicht erforderlich ist.
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| 16.01.2014 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung
gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 21.01.2014 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
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| 28.01.2014 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
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| 11.02.2014 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 16 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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