Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 4 | Entgegennahme der Erklärung über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden | VO/2013-460 | |||||
| Ö 5 | Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/2013-461 | |||||
| Ö 6 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt | ||||||
| Ö 7 | Wahl der/des 1. Stellvertreters/in der/des Bürgermeisters/in | VO/2013-462 | |||||
| Ö 8 | Ernennung und Vereidigung der/des 1.Stellvertreters/in | ||||||
| Ö 9 | Wahl der/des 2. Stellvertreters/in der/des Bürgermeisters/in | VO/2013-463 | |||||
| Ö 10 | Ernennung und Vereidigung der/des 2. Stellvertreters/in | ||||||
| Ö 11 | Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die/den Bürgermeisterin/Bürgermeister | ||||||
| Ö 12 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 13 | Wahl der Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung | VO/2013-471 | |||||
| Ö 14 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und Stellvertretern | VO/2013-472 | |||||
| Ö 15 | Wahl des Wahlprüfungsausschusses | VO/2013-433 | |||||
| Ö 16 | Wahl der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss und deren Stellvertreter | VO/2013-473 | |||||
| Ö 17 | Wahl neuer Vertreterinnen bzw. Vertreter für den Wegeunterhaltungsverband | VO/2013-474 | |||||
| Ö 18 | Benennung eines/r gemeindlichen Vertreters/in sowie eines/r Stellvertreters/in für den Kindergartenbeirat | VO/2013-475 | |||||
| Ö 19 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 20 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.05.2013 | SI/GVW/0008/13 | |||||
| Ö 21 | Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 | VO/2013-468 | |||||
| Ö 22 | Abschließender Beschluss über die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen | VO/2013-418 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Absatz 2 BauGB des Entwurfes der 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:
Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:
Das Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.
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| 16.05.2013 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr an die Gemeindevertretung: Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, den folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung beschließt: Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Absatz 2 BauGB des Entwurfes der 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:
Das Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 17.06.2013 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 22 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung und während des Beteiligungsverfahrens nach § 4 Absatz 2 BauGB des Entwurfes der 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:
Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen:
1. Regionalmanagement Holsteiner Auenland / AktivRegion 2. Landesamt für Denkmalpflege 3. Kreis Pinneberg – Der Landrat 4. Wasserverband Krempermarsch 5. Sielverband Kremper Au 6. Wasser- und Bodenverband Hörnerau 7. Industrie- und Handelskammer zu Kiel 8. BUND 9. NABU 10. Landesnaturschutzverband AG-29 11. Gemeinde Hingstheide 12. Gemeinde Wulfsmoor 13. Gemeinde Wrist 14. Gemeinde Mönkloh 15. Gemeinde Heidmoor 16. Gemeinde Lutzhorn 17. Gemeinde Groß Offenseth-Aspern 18. Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop 19. Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, Staatskanzlei 20. Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein.
Das Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen wird beauftragt, die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 13 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| Ö 23 | Beschaffung eines Maskenprüfgerätes | ||||||
| Ö 24 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 25 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
