Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 05.03.2024 | SI/HAU/0007/24 | |||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||||
| Ö 6 | Tourist-Information am Rantzauer See in Kooperation mit Museum - Evaluation | VO/2024-120 | |||||||||||
| Ö 7 | Lütt Wiehnachtsdörp - Veranstaltungskonzept für 2024 | VO/2024-137 | |||||||||||
| Ö 8 | Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots für die Innenstadt | VO/2024-133 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Durch die Verwaltung werden die Stadtwerke mit der Herstellung von zwei öffentlichen WLAN-Hotspots in der Innenstadt beauftragt. Die Stadt beteiligt sich an der Hälfte der Investitionskosten mit einem Investitionskostenzuschuss. Mit den Stadtwerken ist ein Vertrag über die Bereitstellung des Hotspots zu schließen.
Einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von bis zu 7.000,- € wird zugestimmt. |
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| 30.04.2024 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschluss:
Durch die Verwaltung werden die Stadtwerke mit der Herstellung von zwei öffentlichen WLAN-Hotspots in der Innenstadt beauftragt. Die Stadt beteiligt sich an der Hälfte der Investitionskosten mit einem Investitionskostenzuschuss. Mit den Stadtwerken ist ein Vertrag über die Bereitstellung des Hotspots zu schließen.
Einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von bis zu 7.000,- € wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Behördliche Datenschutzbeauftragte - Tätigkeitsbericht 2023 | VO/2024-121 | |||||||||||
| Ö 10 | Aufhebung zweier Sperrvermerke zur Durchführung baulicher Maßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung der James-Krüss- und der Albert-Schweizer-Schule | VO/2024-141 | |||||||||||
| Ö 11 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 14.05.2024 | VO/2024-147 | |||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||
| N 13 | Quartalsbericht IV-2023 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||||
| N 14 | Erhalt des Fondsvermögens des Humburg-Hauses der Stadt Barmstedt | ||||||||||||
| N 15 | Erhalt des Stiftungsvermögens der "Nelke-Stiftung" (Bestätigung) | ||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||
| N 16.1 | Neubau der städtischen Feuerwache an der Lutzhorner Landstraße; hier aktueller Planungsstand und weiteres Vorgehen | ||||||||||||
| N 16.2 | Neubau Feuerwache; hier: Überarbeitung des Mietangebotes für die GMSH (Polizei) | ||||||||||||
| N 16.3 | Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||
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