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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.08.2020  
SI/GVW/0052/20  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Machbarkeitsstudie zur FF Westerhorn  
Enthält Anlagen
VO/2020-417  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020)  
Enthält Anlagen
VO/2020-209  
Ö 9  
Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020-228  
Ö 10  
Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße
Enthält Anlagen
VO/2020-320  
Ö 11  
Beteiligung der Gemeinde Westerhorn an der Schleswig-Holstein Netz AG  
VO/2020-337  
Ö 12  
Entschlammung der Teichkläranlage Westerhorn  
VO/2020-397  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020-315-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2024 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 12. November 2020 und den in dieser Vorlage beschriebenen Veränderungen beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.12.2020 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2024 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 12. November 2020 und den in dieser Vorlage beschriebenen Veränderungen beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 14  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn  
Enthält Anlagen
VO/2020-369  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2020-370-1  
Ö 16  
Sitzungskalender 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020-246  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 19     Vertragsangelegenheiten      
N 19.1     Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom      
N 20     Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Anwaltskosten gemäß § 95d GO      
N 21     Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
N 22.1     Kaufpreisantrag Kuhweg      
N 22.2     Kaufpreisantrag / Bushaus      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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