Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.08.2020 | SI/GVW/0052/20 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Machbarkeitsstudie zur FF Westerhorn | VO/2020-417 | |||||||||
Ö 8 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 (Stichtag 04.08.2020) | VO/2020-209 | |||||||||
Ö 9 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021 | VO/2020-228 | |||||||||
Ö 10 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | ![]() |
VO/2020-320 | ||||||||
Ö 11 | Beteiligung der Gemeinde Westerhorn an der Schleswig-Holstein Netz AG | VO/2020-337 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn die Aufnahme von Haushaltsmitteln in Höhe von 700.000 EUR für die Beteiligung der Gemeinde an der Schleswig-Holstein Netz AG. Die Haushaltsmittel werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe des Sperrvermerkes erfolgt im ersten Sitzungslauf 2021.
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26.11.2020 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn die Aufnahme von Haushaltsmitteln in Höhe von 700.000 EUR für die Beteiligung der Gemeinde an der Schleswig-Holstein Netz AG. Die Haushaltsmittel werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe des Sperrvermerkes erfolgt im ersten Sitzungslauf 2021
Abstimmungsergebnis:
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09.12.2020 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 11 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Aufnahme von Haushaltsmitteln in Höhe von 700.000 EUR für die Beteiligung der Gemeinde an der Schleswig-Holstein Netz AG. Die Haushaltsmittel werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Beratung und danach die Beschlussfassung über die Freigabe des Sperrvermerkes erfolgt im ersten Sitzungslauf 2021 .
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Entschlammung der Teichkläranlage Westerhorn | VO/2020-397 | |||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-315-1 | |||||||||
Ö 14 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn | VO/2020-369 | |||||||||
Ö 15 | Änderung der Satzung der Gemeinde Westerhorn über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-370-1 | |||||||||
Ö 16 | Sitzungskalender 2021 | VO/2020-246 | |||||||||
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 18 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 19 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 19.1 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
N 20 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Anwaltskosten gemäß § 95d GO | ||||||||||
N 21 | Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel | ||||||||||
N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 22.1 | Kaufpreisantrag Kuhweg | ||||||||||
N 22.2 | Kaufpreisantrag / Bushaus | ||||||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
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