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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sportzentrum
Ort: Schulstraße
Zusatz: Eine zusätzliche Sitzung des Hauptausschusses findet am 23.06.2020 statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2020  
SI/HAU/0081/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Barmstedt und des Eigenbetriebes "Stadtwerke Barmstedt" -Haushaltsjahre 2013 bis 2016-  
Enthält Anlagen
VO/2020-115  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte

Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt

inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes

bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu

gewährleisten.

 

   
    09.06.2020 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2020 verschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 7  
Aufhebung von Sperrvermerken im Finanzplan  
VO/2020-131  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fration; Kommunikation der Barmstedter Schulen mit den Schülerinnen und Schülern      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
N 10     Personalangelegenheiten      
N 10.1     Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt; Vertragsanpassung      
N 10.2     Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt      
N 10.3     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Barmstedt      
N 11     Grundstücksangelegenheiten      
N 11.1     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr      
N 11.2     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Immobilie in der Gerberstraße      
N 11.3     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche an der Hellwieser Chaussee      
N 11.4     Grundstücksangelegenheiten Eigentumsbereinigung in Barmstedt an der Kreisstraße 18      
N 12     Barmstedter Stoppelmarkt 2021-2025      
N 13     Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht      
Ö 14  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie (723 KB)      
Anlage 2 2 Antrag der CDU-Fraktion (79 KB)      

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