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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sportzentrum
Ort: Schulstraße
Zusatz: Eine zusätzliche Sitzung des Hauptausschusses findet am 23.06.2020 statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2020  
SI/HAU/0081/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Barmstedt und des Eigenbetriebes "Stadtwerke Barmstedt" -Haushaltsjahre 2013 bis 2016-  
Enthält Anlagen
VO/2020-115  
Ö 7  
Aufhebung von Sperrvermerken im Finanzplan  
VO/2020-131  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
Der Aufhebung von Sperrvermerken wird für folgende Produktkonten/Maßnahmen zugestimmt:

 

1.Produktkonto 573040.783100 über 57.500 €:

1a. Ersatzbeschaffung eines Schmalspurschleppers über 45.000 €

1b.Beschaffung eines Bewässerungssystems für Grünflächen  über 6.000 €

1c. Beschaffung eines Kompressors über3.500 €

1d. Ersatzbeschaffung eines Hochdruckreinigers über 3.000 €  

2.  Produktkonto 552010.785200 200 TSD €

Freigabe von 60.000 

3.  Produktkonto 573040.785100 120.000 €

5. Produktkonto 511010. 781800 200.000,-- €
 

 

   
    09.06.2020 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Aufhebung von Sperrvermerken wird für folgende Produktkonten/Maßnahmen zugestimmt:

 

1.Produktkonto 573040.783100 über 57.500 €:

1a. Ersatzbeschaffung eines Schmalspurschleppers über 45.000 €

1b.Beschaffung eines Bewässerungssystems für Grünflächen  über 6.000 €

1c. Beschaffung eines Kompressors über3.500 €

1d. Ersatzbeschaffung eines Hochdruckreinigers über 3.000 €  

2.  Produktkonto 552010.785200 200 TSD €

Freigabe von 60.000 

5. Produktkonto 511010. 781800 200.000,-- €

 

Für den Beschluss über die Position 3.  Produktkonto 573040.785100 120.000 € soll eine detaillierte Kostenaufstellung im nächsten Hauptausschuss am 23.06.2020 vorgelegt werden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

1

Enthaltungen:

1


 

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fration; Kommunikation der Barmstedter Schulen mit den Schülerinnen und Schülern      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
N 10     Personalangelegenheiten      
N 10.1     Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt; Vertragsanpassung      
N 10.2     Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt      
N 10.3     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Barmstedt      
N 11     Grundstücksangelegenheiten      
N 11.1     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr      
N 11.2     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Immobilie in der Gerberstraße      
N 11.3     Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche an der Hellwieser Chaussee      
N 11.4     Grundstücksangelegenheiten Eigentumsbereinigung in Barmstedt an der Kreisstraße 18      
N 12     Barmstedter Stoppelmarkt 2021-2025      
N 13     Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht      
Ö 14  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie (723 KB)      
Anlage 2 2 Antrag der CDU-Fraktion (79 KB)      

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