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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Barmstedt
Gremium: Bauausschuss Barmstedt
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2019  
SI/BU/0010/19  
Ö 5  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 6  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Küsterkamp" der Stadt Barmstedt, für das Gebiet südlich der "Marktstraße/Am Markt", sowie westlich der Straße "Küsterkamp" hier: Sachstandsmitteilung/Änderung der Planung  
Enthält Anlagen
VO/2019-247  
Ö 7  
B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-246  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
  2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 73 für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung wird gebilligt.
  4. Der Beschluss des B-Planes Nr. 73 durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskröftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung-Bekanntmachungen eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.


 

 

   
    04.11.2019 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
  2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplan Nr. 73 für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3.                 Die Begründung wird gebilligt.
  4. Der Beschluss des B-Planes Nr. 73 durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung-Bekanntmachungen eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    17.12.2019 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 20 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 73 der Stadt Barmstedt für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 73 für den Bereich des „Wohngebietes beidseitig der Königsberger Straße“ im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der „Königsberger Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes Nr. 73 durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung-Bekanntmachungen eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

2

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 8  
B-Plan Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-250  
Ö 9  
Sicherung der Regenwasserableitung aus der Barmstedter Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/2019-181-1  
Ö 10  
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen zu Pflanzangeboten in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VO/2019-253  
Ö 11  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Mitgliedschaft bei RAD.SH  
Enthält Anlagen
VO/2019-254  
Ö 12  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Vermeidung von Müll auf Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
VO/2019-255  
Ö 13  
Änderung des Bauprogramms Kampstraße  
Enthält Anlagen
VO/2019-251  
Ö 14  
Straßenausbauplanung bis 2024 (nur Reihenfolge)  
Enthält Anlagen
VO/2019-249  
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Dispense / gemeindliches Einvernehmen      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO Sicherung Regenwasserleitung (1346 KB)      
Anlage 2 2 Ergänzung des Protokolls auf Antrag der Grünen Fraktion (94 KB)      

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

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25355 Barmstedt

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De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
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