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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 04.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2017  
SI/HAU/0047/17  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Strukturdaten der Bevölkerungs- und Sozialleistungsentwicklung 2016  
VO/2017-205  
Ö 7  
Stadtmarketing  
Enthält Anlagen
VO/2017-069-1  
Ö 8  
Personalentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
VO/2017-206  
Ö 9  
Verwaltungsgliederung  
Enthält Anlagen
VO/2017-207  
Ö 10  
1. Nachtrag zum Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-196  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 wird beschlossen.
  2. Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

   
    04.07.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 wird beschlossen.
  2. Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 2

Nein- Stimmen: 1

Enthaltungen: 5

   
    18.07.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   


Es besteht Einigkeit darüber, vorerst über den Stellenplan 2017 eine Abstimmung durchzuführen.

 

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 in der vorliegenden Form wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:6

Nein- Stimmen::7

Enthaltungen:4

 

Herr Werner weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung nicht berechtigt ist, durch Beschluss  gesetzlich und/oder tarifliche Anpassungen der Stellenbewertung abzulehnen.

 

Es erfolgt daher eine erneute Abstimmung über den 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017, Teil A und Teil B mit den tarif- und  beamtenechtlich vorgeschriebenen Neubewertungen:

 

Beschluss:

 

Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017  gemäß Anlage mit Ausnahme der Position 92 im Teil B wird beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen::0

Enthaltungen:8+1
 

Herr Busse nimmt an der Abstimmung nicht teil. Seine Stimme ist daher als Enthaltung zu werten.

 

 

 

 

Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Position 92 im Teil B:

 

 

Beschluss:

 

Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0
 

 

Herr Gottschalk, stellt im Namen der FWB-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die Kostenübernahme beim Kreis Pinneberg zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen::  0

Enthaltungen:  0
 

 

Ö 11  
1. Nachtragshaushalt 2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-185  
Ö 12  
Vorstellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtnetze Barmstedt GmbH      
Ö 13  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 18.07.2017  
Enthält Anlagen
VO/2017-208  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Geschäftsführung der Stadtnetze Barmstedt GmbH      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Personalangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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