Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2017 | SI/HAU/0047/17 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Strukturdaten der Bevölkerungs- und Sozialleistungsentwicklung 2016 | VO/2017-205 | |||||
Ö 7 | Stadtmarketing | VO/2017-069-1 | |||||
Ö 8 | Personalentwicklungskonzept | VO/2017-206 | |||||
Ö 9 | Verwaltungsgliederung | VO/2017-207 | |||||
Ö 10 | 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 | VO/2017-196 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
|
|||||||
04.07.2017 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 2 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 5 |
|||||||
18.07.2017 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 in der vorliegenden Form wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:6 Nein- Stimmen::7 Enthaltungen:4
Herr Werner weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung nicht berechtigt ist, durch Beschluss gesetzlich und/oder tarifliche Anpassungen der Stellenbewertung abzulehnen.
Es erfolgt daher eine erneute Abstimmung über den 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017, Teil A und Teil B mit den tarif- und beamtenechtlich vorgeschriebenen Neubewertungen:
Beschluss:
Der 1. Nachtrag zum Stellenplan 2017 gemäß Anlage mit Ausnahme der Position 92 im Teil B wird beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:8 Nein- Stimmen::0 Enthaltungen:8+1 Herr Busse nimmt an der Abstimmung nicht teil. Seine Stimme ist daher als Enthaltung zu werten.
Nunmehr erfolgt die Abstimmung über die Position 92 im Teil B:
Beschluss:
Die neu eingebrachte Stelle im Bereich der Schulsozialarbeit kann unter Vorgriff auf die Beschlussfassung in der Stadtvertretung zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:17 Nein- Stimmen:: 0 Enthaltungen: 0
Herr Gottschalk, stellt im Namen der FWB-Fraktion den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die Kostenübernahme beim Kreis Pinneberg zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:17 Nein- Stimmen:: 0 Enthaltungen: 0
|
|||||||
Ö 11 | 1. Nachtragshaushalt 2017 | VO/2017-185 | |||||
Ö 12 | Vorstellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtnetze Barmstedt GmbH | ||||||
Ö 13 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 18.07.2017 | VO/2017-208 | |||||
Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 15 | Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Geschäftsführung der Stadtnetze Barmstedt GmbH | ||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76