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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 17.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 16.03.2015	SI/GVBH/0020/15
Ö 5		Niederschrift über die Sitzung vom 04.06.2015	SI/GVBH/0020/15
Ö 6		Bericht des Bürgermeisters
Ö 7		Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2015-108
Ö 8		Ausstattung zur Unterstützung des papierlosen Sitzungsdienst	VO/2015-150
Ö 9		B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der Dorfstraße 11 - 17 und 12. Änderung des gemeinsamen F-Planes der Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen; hier: frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen	VO/2015-155
Ö 10		Gehwegsanierung im Rahmen des Breitbandausbaus	VO/2015-141
Ö 11		Sanierung Geh- und Radweg Bahnhofstraße	VO/2015-156
Ö 12		Sanierung der Gemeindestraße "Wiesengrund" hier: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen	VO/2015-161
Ö 13		Sanierung der Planumsentwässerung in der Lindenstraße	VO/2015-163
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion; Versetzung des OD-Steines in der Steinstraße (L114)	VO/2015-164
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion; Ausweisung von Parkflächen für Schwerbehinderte	VO/2015-177
	17.06.2015 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt 2 Parkflächen im Nordosten des Parkplatzes nebeneinander direkt an der Wiese und der Rampe am nächsten gelegen als Parkplätze für Schwerbehinderte auszuweisen. Entsprechende Schilder sollen aufgestellt werden und darauf hinweisen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Schilder zu bestellen und dem Bauhof einen Auftrag für die Aufstellung des erforderlichen Pfostens und die Anbringung der Schilder zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (13)
Ö 16		Erstellung des Kanalkatasters der Gemeinde; hier: Auftragserteilung zur Schadensregulierung	VO/2015-157
Ö 17		Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen	VO/2015-112-1
Ö 18		Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen	VO/2015-111-1
Ö 19		Mitteilungen und Anfragen
Ö 20		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)