Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Mi, 03.12.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 07.07.2014	SI/GVW/0020/14
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Nachwahl der Ausschüsse (CDU Fraktion)	VO/2014-361
Ö 7		Sitzungsplan 2015	VO/2014-264
Ö 8		Vereinbarung zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Barmstedt über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifikation von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegeverhältnissen durch die Kreis-Arbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten	VO/2014-268
Ö 9		Wirtschaftspläne 2015 des Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße	VO/2014-331
Ö 10		Verschiedene Kindergartenthemen	VO/2014-345
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Zu Punkt 1 des Schreibens: - Der Finanzausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, der Erhöhung der Essengelder ab dem 01.01.2015 zuzustimmen. - Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung der Essengelder ab dem 01.01.2015 zu. Zu Punkt 2 des Schreibens: - Der Finanzausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, der beantragten Stundenerhöhung für die Zeit vom 01.01.-31.07.2015 -nicht- zuzustimmen. - Die Gemeindevertretung stimmt der Stundenerhöhung für die Zeit vom 01.01.-31.07.2015 -nicht- zu. Zu Punkt 3 des Schreibens: - Der Finanzausschuss / Die Gemeindevertretung stimmt dem Anschluss der Kindergärten Küsterkoppel und Kirchenstraße an das Breitbandnetz der Stadtwerke Neumünster zu.

	27.11.2014 - Finanzausschuss Westerhorn
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Zu Punkt 1 des Schreibens: Der Finanzausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, der Erhöhung der Essengelder ab dem 01.01.2015 zuzustimmen. Zu Punkt 2 des Schreibens: Der Finanzausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, der beantragten Stundenerhöhung für die Zeit vom 01.01.-31.07.2015 zuzustimmen. Zu Punkt 3 des Schreibens: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dem Anschluss der Kindergärten Küsterkoppel und Kirchenstraße an das Breitbandnetz der Stadtwerke Neumünster zu zustimmen. Abstimmungsergebnis zu Punkt 1: einstimmig Ja- Stimmen:3 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 2: einstimmig Ja- Stimmen:3 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 3: einstimmig Ja- Stimmen:3 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0

	03.12.2014 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 10 - (offen)
	Beschluss: Zu Punkt 1 des Schreibens: Die Gemeindevertretung stimmt der Erhöhung der Essengelder ab dem 01.01.2015 zu. Zu Punkt 2 des Schreibens: Die Gemeindevertretung stimmt der Stundenerhöhung für die Zeit vom 01.01.-31.07.2015 zu. Zu Punkt 3 des Schreibens: Die Gemeindevertretung stimmt dem Anschluss der Kindergärten Küsterkoppel und Kirchenstraße an das Breitbandnetz der Stadtwerke Neumünster zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 11 Frau Rubart und Herr Unger betreten den Sitzungsraum. Die Beschlüsse werden bekanntgegeben.
Ö 11		Vorläufige Eröffnungsbilanz der Gemeinde Westerhorn	VO/2014-317
Ö 12		Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014-280
Ö 13		Geltungsbereich der zentralen öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlage hier. Niederschlagswasser	VO/2014-307
Ö 14		Niederschlagswassergebührensatzung	VO/2014-309
Ö 15		Änderung der Abwassersatzung	VO/2014-311
Ö 16		Resolution - Sanierung der Landesstraßen L112 und L114 einschließlich der Radwege	VO/2014-362
Ö 17		Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung	VO/2014-371
Ö 18		Mitteilungen und Anfragen
Ö 19		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)
N 20		Grundstücksangelegenheiten
N 21		Personalangelegenheiten
N 22		Befreiungsantrag von der Niederschlagswassergebühr
N 23		Tausch- und Kaufverträge im Rahmen der Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn
N 24		städtebaulicher Vertrag im Rahmen der Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn
N 25		Durchführung und Finanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens "Hörner Dörfer"
Ö 26		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse