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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mo, 13.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
N 3		Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind
Ö 4		Einwohnerfragestunde I (maximal 15 Minuten)
Ö 5		Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2013	SI/BaAB/0007/13
Ö 6		Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 7		Genehmigung der Erschließungsplanung für das B-Plan-Gebiet Nr. 10, 2. Änderung	VO/2013-422
Ö 8		Genehmigung der Vereinbarung mit dem LBV-SH bezüglich der Anbindung des B-Plans Nr. 10, 2. Änderung, an die L 114	VO/2013-423
Ö 9		Erschließungsvertrag zur 2.Änderung des B-Plan 10 hier: 1.Nachtrag für die Regelung der Kosten aus der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau u. Verkehr	VO/2013-421
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, für die Kosten aus der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau u. Verkehr einen Nachtrag zum Erschließungsvertrag zu schaffen. Mit der Durchführung soll der Bürgermeister beauftragt werden.

	13.05.2013 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, für die Kosten aus der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau u. Verkehr einen Nachtrag zum Erschließungsvertrag zu schaffen. Mit der Durchführung soll der Bürgermeister beauftragt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	22.05.2013 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, für die Kosten sowie den Rechten und Pflichten aus der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau u. Verkehr, einen Nachtrag zum Erschließungsvertrag zu schaffen. Mit der Durchführung wird der Bürgermeister beauftragt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12)
Ö 10		Abschließender Beschluss über die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen	VO/2013-417
Ö 11		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen "Lohe" und "Dorfstraße" in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Plans Nr. 10; a) Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit b) erneuter Auslegungsbeschluss	VO/2013-420
Ö 12		Information über weitere Planungen des Innenentwicklungskonzeptes
Ö 13		Mitteilungen und Anfragen
Ö 14		Einwohnerfragestunde, Teil II (maximal 15 Minuten)
N 15		Bauanträge
N 16		Grundstücksangelegenheiten
Ö 17		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse