Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2013-423
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Für die Anbindung der Straße im B-Plan Nr. 10 für den Bereich der 2. Änderung an die Steinstraße (L 114) ist die erforderliche Genehmigung durch den LBV-SH, Niederlassung Itzehoe inzwischen erteilt worden. Der Genehmigungsbescheid liegt dieser Vorlage bei. Für diese Maßnahme ist eine Baudurchführungsvereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen abzuschließen. Dieser Vertrag (siehe Anlage) ist rechtsverbindlich durch den Bürgermeister zu unterschreiben und bedarf der Zustimmung durch die Gemeinde.
Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Wegeausschuss nimmt die Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein, endvertreten durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Niederlassung Itzehoe, und der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zur Kenntnis und empfiehlt der Gemeindevertretung, zu beschließen, dass der Bürgermeister zur Unterschrift dieser Vereinbarung ermächtigt wird. Die entstehenden Pflichten sind durch Nachtrag zum Erschließungsvertrag vom Erschließungsträger zu übernehmen.
Finanzielle Auswirkungen:
-/-
Anlage/n:
Genehmigungsbescheid und
Vereinbarung
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Genehm_AnbindungL114 (2436 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
