Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Do, 28.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2012
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 26.05.2013	VO/2013-324
Ö 7		Jahresrechnung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2012	VO/2013-299
Ö 8		Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2013-295
Ö 9		Beschaffung Digitalfunk Freiwillige Feuerwehr	VO/2013-334
Ö 10		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans	VO/2013-328
Ö 11		10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes	VO/2013-331
Ö 12		2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Westerhorn für das Gebiet Erlenweg	VO/2013-361
Ö 13		Einleitung des Kühlwassers der Firma Paninkret	VO/2013-351
Ö 14		Sanierungskonzept Lindenhof	VO/2013-355
Ö 15		Umsetzung der Maßnahme Sanierung des Saaldaches sowie Anbau eines Stuhllagers Lindenhof	VO/2013-356
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, 2013 an den Lindenhof ein Stuhllager anzubauen und das Saaldach in den Sommerferien zu erneuern. Das Büro Butzlaff Tewes wird mit der Ausschreibung, Vergabe, Objektüberwachung und Objektbetreuung für den Neubau des Stuhllagers gemäß vorliegendem Angebot beauftragt. Weiterhin wird das Ingenieurbüro nach Vorlage eines entsprechenden Angebotes mit den Planungsleistungen und der Ausschreibung für die Erneuerung des Saaldaches beauftragt.

	28.02.2013 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, 2013 an den Lindenhof ein Stuhllager anzubauen und das Saaldach in den Sommerferien zu erneuern. Das Büro Butzlaff Tewes wird mit der Ausschreibung, Vergabe, Objektüberwachung und Objektbetreuung für den Neubau des Stuhllagers gemäß vorliegendem Angebot beauftragt. Weiterhin wird das Ingenieurbüro nach Vorlage eines entsprechenden Angebotes mit den Planungsleistungen und der Ausschreibung für die Erneuerung des Saaldaches beauftragt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12)
Ö 16		Ausschreibungs- und Vergabeordnung; Anwendung der Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (SHVgVO)	VO/2013-365
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen
Ö 18		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)