Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Do, 28.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2012
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 26.05.2013	VO/2013-324
Ö 7		Jahresrechnung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2012	VO/2013-299
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung schlägt der Gemeindevertretung Westerhorn vor, die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Entwurf vom 08. Januar 2013 zu beschließen. b) Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Entwurf vom 08. Januar 2013..

	14.02.2013 - Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses Westerhorn
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung schlägt der Gemeindevertretung Westerhorn vor, die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Entwurf vom 08. Januar 2013 zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen:3 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0

	28.02.2013 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Entwurf vom 08. Januar 2013. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12)
Ö 8		Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2013-295
Ö 9		Beschaffung Digitalfunk Freiwillige Feuerwehr	VO/2013-334
Ö 10		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans	VO/2013-328
Ö 11		10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes	VO/2013-331
Ö 12		2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Westerhorn für das Gebiet Erlenweg	VO/2013-361
Ö 13		Einleitung des Kühlwassers der Firma Paninkret	VO/2013-351
Ö 14		Sanierungskonzept Lindenhof	VO/2013-355
Ö 15		Umsetzung der Maßnahme Sanierung des Saaldaches sowie Anbau eines Stuhllagers Lindenhof	VO/2013-356
Ö 16		Ausschreibungs- und Vergabeordnung; Anwendung der Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (SHVgVO)	VO/2013-365
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen
Ö 18		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)