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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amtshaus Hörnerkirchen
Ort: Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2012      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.12.2012      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Jahresrechnung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2013-297  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2013-293  
Ö 9  
Beschaffung Digitalfunk Freiwillige Feuerwehr      
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2013  
VO/2013-312  
Ö 11  
Einrichtung von Wanderwegen      
Ö 12  
8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
VO/2013-313  
Ö 13  
10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
VO/2013-317  
Ö 14  
Enthält Anlagen
2. Änderung des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2013-318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche – Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung – und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmungen anwesend:

 

   
    05.02.2013 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 9 - (offen)
   

Beschlussvorschlag des Bau- und Wegeausschusses an die Gemeindevertretung:

  1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.#

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen3

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen3

 

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    21.02.2013 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

 

1.      Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen „Lohe“ und „Dorfstraße“ in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Planes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sowie einer zusätzlichen bisher nicht bebauten nordwestlich hiervon belegenen Fläche Planungsziel für diesen Bereich ist die Umwandlung der gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              11                           
Nein-Stimmen:              0             
Enthaltungen              0             

2.      Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              9             
Nein-Stimmen:              0             
Enthaltungen              2             

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokolländerung (294 KB)      
Ö 15  
Energetisches Sanierungskonzept "Hotel zur Tankstelle"
Enthält Anlagen
VO/2013-336  
Ö 16  
Auftragsvergabe Grünpflege  
VO/2013-319  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 26.05.2013  
VO/2013-322  
Ö 18  
Ersatzbeschaffung für die Küche der Gaststätte "Zur Tankstelle"      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 21     Vertragsangelegenheiten - Nutzungsvereinbarung      
N 22     Vertragsangelegenheiten - Pachtvertrag      
N 23     Vertragsangelegenheiten - Kaufvertrag      
N 24     Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf Erbbaugrundstück      
N 25     Steuerangelegenheiten      
N 26     Bauanträge      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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