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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
Gremium:	Bauausschuss Barmstedt
Datum:	Mi, 21.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:55	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
N 3		Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Niederschrift über die Sitzung vom 23.10.2012	SI/BAU/0008/12

Ö 6		Mitteilungen
Ö 7		Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "II / Kircheninsel"	VO/2012-237
Ö 8		Vorstellung des Bauprogramms für die Norderstraße in Barmstedt	VO/2012-261
Ö 9		Verlängerung des Planungszeitraum für das Ausbauprogramm der Straßen in Barmstedt	VO/2012-254
Ö 10		Straßenausbau und Flächenumgestaltung in der Schulstraße	VO/2012-230-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a: Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung dem vorliegenden Bauprogramm zuzustimmen. b+c: Der Bauausschuss beschließt die Mittel für die Überplanung der Gesamtflächen in den Haushalt für 2013 und die Mittel für die Umsetzung dieser Planung in den Haushalt 2014 einzustellen.

	21.11.2012 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag des Bauausschusses an die Stadtvertretung: a: Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem vorliegenden Bauprogramm zuzustimmen. b+c: Der Bauausschuss beschließt, die Mittel für die Überplanung der Gesamtflächen in den Haushalt für 2013 aufzunehmen und den vorderen Bereich des Parkplatzes bereits in 2013 auszubauen. 2014 sollen die restlichen Umbauarbeiten stattfinden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2013 / 2014 bereit zu stellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	11.12.2012 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Bauprogramm zum Ausbau der Schulstraße und die Bereitstellung der Mittel für die Überplanung der Gesamtflächen in den Haushalt 2013 mit 20.000 EUR und für die Umsetzung dieser Planung in den Haushalt 2014 einzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 21 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 11		Umgebung der Kindertagesstätte Gebrüderstraße, hier: angrenzende Flächennutzung, Verkehrskonzept, Parkraumnutzung
Ö 12		Beschilderungssystem Barmstedt
Ö 13		Gelände der Feuerwache, künftige Nutzung
Ö 14		Anfragen und Anregungen
N 15		Grundstücksangelegenheiten