Herr Axel Schmidt informiert die Anwesenden über den in der Vorlage dargestellten Sachverhalt bezüglich der Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes II / Kircheninsel. Für die aus dem Jahre 1987 stammende Satzung bedarf es einer förmlichen Aufhebung durch eine Satzung. Die in der Satzung und der dazu gehörenden Begründung genannten Maßnahmen sind größtenteils abgeschlossen, so dass diese aufgehoben werden kann. 

Herr Klaus-Dieter Hansen möchte in diesem Zusammenhang darüber informiert werden, welche Maßnahmen in diesem Bereich durchgeführt worden sind und was saniert worden ist. Es handelt sich um verschiedene straßenbauliche Maßnahmen in der Kirchenstraße sowie der Chemnitzstraße und weitere bauliche Maßnahmen rund um die Kircheninsel wie zum Beispiel beim Amtsgebäude Rantzau. Seitens der Mitglieder des Ausschusses besteht der Wunsch, eine Aufstellung der mit einem Zuschuss geförderten Maßnahmen möglichst bis zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung zu erhalten.

Hinweis der Verwaltung: Die in dem Bereich durchgeführten Maßnahmen sind nicht in jedem Fall Maßnahmen im Rahmen der Satzung für das Sanierungsgebiet, sondern teilweise auch über Fördermaßnahmen wie zum Beispiel das Holsteiner Auenland abgewickelt worden.

Beschlussvorschlag des Bauausschusses an die Stadtvertretung:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Aufhebung der Satzung gemäß beigefügtem Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig