Herr Axel Schmidt verweist zunächst auf die von der Verwaltung erstellte Vorlage und den dargestellten Sachverhalt, erläutert das Bauprogramm und die tabellarische Darstellung des Zeitplanes für die Durchführung der Baumaßnahmen. Diese Angelegenheit wurde bereits während der letzten Sitzung des Bauausschusses ausführlich beraten. Herr Jürgen Busse weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass in dieser Sitzung beschlossen wurde, die beiden Maßnahmen Straßenbau sowie ruhender Verkehr und Spielflächen gemeinsam durchzuführen. Zu berücksichtigen hierbei ist allerdings, dass allein für den Straßenbau rund 6 bis 7 Monate Bauzeit benötigt werden und für die Durchführung der landschaftsplanerischen Leistungen verbunden mit den dazu benötigtem Baumaßnahmen ebenfalls ein gewisses Zeitfenster benötigt wird, das den Schulen in einem Arbeitsschritt nicht zugemutet werden kann. Nach ausführlicher Beratung ist man sich im Bauausschuss darüber einig, das Ausbauprogramm für die Schulstraße unverändert zu beschließen. Zeitgleich soll versucht werden, den vorderen Bereich des Parkplatzes mit auszubauen. Nachfolgend sollen die weiteren Bereiche des Schulhofes und die Sportflächen überplant werden. Ein Aus- bzw. Umbau ist dann für 2014 vorzusehen. Der Beschlussvorschlag ist entsprechend abzuändern.

Beschlussvorschlag des Bauausschusses an die Stadtvertretung:

a:               Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem vorliegenden Bauprogramm zuzustimmen.

b+c:              Der Bauausschuss beschließt, die Mittel für die Überplanung der Gesamtflächen in den Haushalt für 2013 aufzunehmen und den vorderen Bereich des Parkplatzes bereits in 2013 auszubauen. 2014 sollen die restlichen Umbauarbeiten stattfinden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2013 / 2014 bereit zu stellen.             

Abstimmungsergebnis:

einstimmig