Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2012 | SI/GVO/0006/11 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Billigung des Ergebnisses zum Workshop "Zukunft im ländlichen Raum" | VO/2012-119-1 | |||||
| Ö 7 | Breitbandausbau | VO/2012-210 | |||||
| Ö 8 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012 | VO/2012-221 | |||||
| Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2012 | VO/2012-220 | |||||
| Ö 10 | Entwidmung einer öffentlichen Straßenfläche | VO/2012-151 | |||||
| Ö 11 | Aufhebung der Radwegenutzungspflicht | VO/2012-197 | |||||
| Ö 12 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes | ||||||
| Ö 13 | Jahresrechnungen 2011 für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel, Brande-Hörnerkirchen | VO/2012-174 | |||||
| Ö 14 | Gemeinde- und Kreiswahl am 26.05.2013, Übertragung von Aufgaben an das Amt Hörnerkirchen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Gemeindewahlausschuss | VO/2012-203 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt, gemäß Gemeinde- und Kreiswahlgesetz die Aufgaben auf das Amt Hörnerkirchen zu übertragen. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sowie des Gemeindewahlleiters/stellv. Gemeindewahlleiters insgesamt auf den Amtsvorsteher bzw. auf einen vom Amtsausschuss zu wählenden gemeinsamen Gemeindewahlausschuss. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt, der Verwaltung bis zum 15.10.2012, zwei wahlberechtigte Personen, davon einen Stellvertreter, die jedoch nicht Bewerber oder Vertrauensperson sind, zu nennen. |
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| 18.09.2012 - Gemeindevertretung Osterhorn | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt, gemäß Gemeinde- und Kreiswahlgesetz die Aufgaben auf das Amt Hörnerkirchen zu übertragen. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sowie des Gemeindewahlleiters/stellv. Gemeindewahlleiters insgesamt auf den Amtsvorsteher bzw. auf einen vom Amtsausschuss zu wählenden gemeinsamen Gemeindewahlausschuss. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt, der Verwaltung bis zum 15.10.2012, zwei wahlberechtigte Personen, davon einen Stellvertreter, die jedoch nicht Bewerber oder Vertrauensperson sind, zu nennen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 16.1 | Abverkauf einer gemeindeeigenen Fläche | ||||||
| N 16.2 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 16.3 | Bauanträge | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 18 | 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für 3 Teilbereiche in den amtsangehörigen Gemeinden Bokel und Brande-Hörnerkirchen; hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2012-217 | |||||
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