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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Westerhorn, Bahnhofstraße 25
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2022  
SI/GVW/0061/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr  
VO/2022-341  
Ö 8  
Überplanmäßige Ausgaben für die Frischwasserversorgung B-Plan 15 Westerhorn  
VO/2022-340  
Ö 9  
Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2022-185  
Ö 10  
Umsetzung 2 b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
 VO/2022-316  
Ö 11  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2022-283-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2023 und das

Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom

14. November 2022 beschlossen.

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.

 

 
   
    07.12.2022 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   


Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2023 und das

Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom

14. November 2022 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

12

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 
Ö 12  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2022-237  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 16     Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
N 18     Grundstücksvergabe B-Plan Nr. 15      
Ö 19  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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