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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
Gremium: Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Westerhorn, Bahnhofstraße 25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.03.2019  
SI/PWVW/0037/19  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 5  
Bericht des Auschussvorsitzenden      
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 14 und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohngebiet westlich Gärtnerstraße" für das Gebiet westlich der Gärtnerstraße zwischen Hausnr. 7 und 13 und südöstlich der Bahntrasse hier: Sachstandsinformation      
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 15 für das Gebiet in der Bahnhofstraße im Ortseingangsbereich südlich der Bahnlinie, westlich der Bahnhofstraße (L112) und des Buchenweges, nördlich der Bokelsesser Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019-199  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet in der Bahnhofstraße im Ortseingangsbereich der Gemeinde Westerhorn, südlich der Bahnlinie, westlich der Bahnhofstraße (L112) und des Buchenweges, nördlich der Bokelsesser Straße wird der B-Plan Nr. 15 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Im gültigen Flächennutzungsplan ist diese Fläche als gemischte Baufläche dargestellt und sie soll hauptsächlich für eine Wohnbebauung entwickelt werden.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Büro dn-stadtplanung in Rellingen beauftragt werden.
  4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 
 


 

 

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 8 - (offen)
   


Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:

 

  1. Für das Gebiet in der Bahnhofstraße im Ortseingangsbereich der Gemeinde Westerhorn, südlich der Bahnlinie, westlich der Bahnhofstraße (L112) und des Buchenweges, nördlich der Bokelsesser Straße wird der B-Plan Nr. 15 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Im gültigen Flächennutzungsplan ist diese Fläche als gemischte Baufläche dargestellt und sie soll hauptsächlich für eine Wohnbebauung entwickelt werden.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Büro dn-stadtplanung in Rellingen beauftragt werden.
  4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    02.10.2019 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für das Gebiet in der Bahnhofstraße im Ortseingangsbereich der Gemeinde Westerhorn, südlich der Bahnlinie, westlich der Bahnhofstraße (L112) und des Buchenweges, nördlich der Bokelsesser Straße wird der B-Plan Nr. 15 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Im gültigen Flächennutzungsplan ist diese Fläche als gemischte Baufläche dargestellt und sie soll hauptsächlich für eine Wohnbebauung entwickelt werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Mit der Ausarbeitung des Panentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Büro dn-stadtplanung in Rellingen beauftragt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

12

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 


 

 

Ö 9  
Wegeunterhaltungsverband - Meldung von Straßen und Wegen zur Reparatur für das Jahr 2020      
Ö 10  
Sachstand Bike- and Rideanlage      
Ö 11  
Sachstand Flurbereinigungsverfahren      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Bauanträge      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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