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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
Gremium: Finanzausschuss Westerhorn
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amtshaus Hörnerkirchen
Ort: Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder      
Ö 3  
Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2012      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 6  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Genehmigung des Gestattungsvertrages zwischen der DB Netz AG und der Gemeinde Westerhorn  
Enthält Anlagen
VO/2013-526  
Ö 8  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/2013-566  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Entwurf vom 26. August 2013 zu beschließen.

 

b)      Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Entwurf vom 26. August 2013.

   
    10.09.2013 - Finanzausschuss Westerhorn
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, der Beschaffung eines Notebooks für die Jugendfeuerwehr in Höhe von 400 € zuzustimmen. Eine Änderung der 1. Nachtragssatzung wird nicht vorgenommen.

 

  1. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Entwurf vom 26. August 2013 mit den Änderungen aus dem 2. Entwurf vom 02. September 2013 zu beschließen.

 

  1. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, einen Arbeitskreis zur Verbesserung der Standortbedingungen mit den Gewerbetreibenden ins Leben zu rufen.
  1. Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

              Ja- Stimmen:              5

              Nein- Stimmen:              0

              Enthaltungen:              0

 

  1. Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

              Ja- Stimmen:              5

              Nein- Stimmen:              0

              Enthaltungen:              0

 

  1. Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

              Ja- Stimmen:              5

              Nein- Stimmen:              0

              Enthaltungen:              0

   
    18.09.2013 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Entwurf vom 26. August 2013 mit den Änderungen aus dem 2. Entwurf vom 02. September 2013 zu beschließen.

 

  1. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Westerhorn, einen Arbeitskreis zur Verbesserung der Standortbedingungen mit den Gewerbetreibenden ins Leben zu rufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen: 13             

             

Ö 9  
Sachstand "Einführung der Doppik"      
Ö 10  
Sachstand "Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung"      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
Ö 13     Für den nachfolgenden Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich ein Antrag auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8-Alternative Finanzierung Vermögenshaushalt (721 KB)      

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