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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Hotel Bokel Mühle
Ort: Neel-Greve-Strasse 2, 25364 Bokel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 06.10.2010  
SI/GVB/0007/10  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Kernwegekonzept  
VO/2010-748  
Ö 6  
Information zum Landesentwicklungsplan 2010  
VO/2010-753  
Ö 7  
Sanierung der Straßenbeleuchtung      
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zur Ausweisung eines Sondergebietes „Einzelhandel“ auf einer Fläche von rund 0,54 hai m südöstlichen Gemeindegebiet an der Ecke Rosentwiete / Lindenstraße hier: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Nachbargemeinden     VO/2010-749  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen hier: Beteiligung der Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
VO/2010-708  
Ö 10  
Haushalte 2011 des Ev. - Luth. Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel  
Enthält Anlagen
VO/2010-717  
Ö 11  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014  
Enthält Anlagen
VO/2010-722  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen.

 

b)      Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis.

   
    18.11.2010 - Finanzausschuss Bokel
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokelr das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe incl. der Änderungsliste der Verwaltung zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    08.12.2010 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel r das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen             

Nein- Stimmen             

Enthaltungen             

Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Personalangelegenheiten      
               

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