Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 06.10.2010 | SI/GVB/0007/10 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Kernwegekonzept | VO/2010-748 | |||||
Ö 6 | Information zum Landesentwicklungsplan 2010 | VO/2010-753 | |||||
Ö 7 | Sanierung der Straßenbeleuchtung | ||||||
Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zur Ausweisung eines Sondergebietes „Einzelhandel“ auf einer Fläche von rund 0,54 hai m südöstlichen Gemeindegebiet an der Ecke Rosentwiete / Lindenstraße hier: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Nachbargemeinden | VO/2010-749 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen hier: Beteiligung der Nachbargemeinden | VO/2010-708 | |||||
Ö 10 | Haushalte 2011 des Ev. - Luth. Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel | VO/2010-717 | |||||
Ö 11 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 | VO/2010-722 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen.
b) Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis. |
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18.11.2010 - Finanzausschuss Bokel | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe incl. der Änderungsliste der Verwaltung zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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08.12.2010 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen |
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Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 13 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 15 | Personalangelegenheiten | ||||||
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