Sachverhalt:

Anliegend wird der Haushaltsentwurf der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 zur Beratung und Beschlussfassung überreicht.

Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt ist mit jeweils 716.800 EUR in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der Ausgleich kann jedoch als Folge des Konjunktureinbruchs 2008/2009 nur durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 29.400 EUR erreicht werden.

Die zu erwartenden Einnahmen aus den Grundsteuern A und B liegen mit 23.500 EUR bzw. 62.000 EUR auf Vorjahresniveau. Der Gewerbesteueransatz wurde vorsichtig geschätzt und mit 60.000 EUR veranschlagt. Der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer (200.900 EUR) und an der Umsatzsteuer (4.400 EUR) wurden auf der Grundlage der Steuerschätzung vom Mai 2010 berechnet. Durch die wirtschaftliche Erholung verbunden mit einem Abbau der Arbeitslosigkeit sind jedoch Mehreinnahmen zu erwarten, die in einem Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 zu verarbeiten wären. Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich belaufen sich auf insgesamt 113.600 EUR, das sind 51.700 EUR weniger als 2010. Die Kreisumlage ist mit 173.900 EUR veranschlagt.

Nach der Haushaltssatzung des Amtes Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2011 wird die Schulumlage auf insgesamt 282.900 EUR festgesetzt. Der Anteil der Gemeinde Bokel beläuft sich auf 41.100 EUR.

Eine besondere Belastung stellen die Schulkostenbeiträge dar. Mit insgesamt 78.200 EUR bewegt sich der Gesamtbetrag auf Vorjahresniveau.

Die Betriebskostenzuschüsse für die Kindertagesstätten belaufen sich auf rd. 49.700 EUR, davon entfallen rd. 37.300 EUR auf die KiTa Küsterkoppel und 12.400 EUR auf die KiTa Kirchenstraße.

Der Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ ist in sich ausgeglichen. Die Entschlammung der Klärteiche wurde im Haushaltsjahr 2010 durchgeführt. Für die diese in einigen Jahren erneut durchzuführende Maßnahme ab 2011 eine jährliche Rückstellung von 6.000 EUR gebildet. Nach einer Überprüfung des Anlagevermögens wird im Haushaltsjahr 2011 eine Neuberechnung der Gebühren für die zentrale Ortsentwässerung erforderlich.

Die Amtsumlage wird in der Haushaltssatzung des Amtes Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2011 auf 632.800 EUR festgesetzt. Auf die Gemeinde Bokel entfallen anteilig 101.400 EUR. Der Umlagesatz beträgt 22,72 %.

Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt ist mit 49.900 EUR veranschlagt. Dieser Betrag entspricht der Pflichtzuführung in Höhe der ordentlichen Kredittilgungen.

Nach der Finanzplanung kann für die Jahre ab 2012 wieder ein freier Finanzspielraum erwartet werden.

Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt ist mit 99.500 EUR in den Einnahmen und Ausgaben ebenfalls ausgeglichen.

Der von der Freiwilligen Feuerwehr angemeldete Mittelbedarf von 9.200 EUR wurden in den Vermögenshaushalt aufgenommen.

Für die Planung eines Kernwegekonzeptes entstehen Gesamtkosten von voraussichtlich rd. 16.000 EUR. Der Anteil der Gemeinde Bokel beläuft sich auf rd. 4.000 EUR. Hiervon wurden 2010 bereits 1.000 EUR veranschlagt. In den Haushalt 2011 wird der Restbetrag von 3.000 EUR eingestellt. Die Maßnahme wird durch eine Zuweisung aus Mittel der Aktivregion mit voraussichtlich rd. 1.800 EUR gefördert.

Für Neuanschaffungen für die zentrale Ortsentwässerung sind vorsorglich 2.000 EUR bereitgestellt.

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 49.900 EUR entspricht dem Pflichtbetrag in Höhe der ordentlichen Kredittilgungen.

Formularende

Formularbeginn

Beschlussvorschlag:

a)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen.

b)      Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis.

Anlage/n:

Haushaltsentwurf 2011 vom 22. Oktober 2010.