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Auszug - Sanierung der Straßenbeleuchtung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgermeister Münster berichtet zum Stand der geplanten Sanierung der Straßenbeleuchtung. Ein Förderantrag wurde im Jahr 2010 abgelehnt, da die zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits ausgeschöpft war. Eine Beantragung der Förderung über die Aktiv-Region Hosteiner Auenland führte ebenfalls nicht zum Erfolg, da die Aktiv-Region die Bindung von erheblichen Mitteln bei Anträgen weiterer Gemeinden befürchtet.
Bürgermeister Münster stellt zur Diskussion, die Sanierung der Straßenbeleuchtung Anfang 2011 erneut zur Förderung anzumelden. Er schildert den Verlauf der bisherigen Bemühungen der Gemeinde Bokel zur Sanierung der Straßenbeleuchtung. Im Februar 2010 hat erstes Gespräch mit der Eon-Hanse stattgefunden. Ein Konzept wurde erarbeitet. Die Ausscheibung im Juni 2010 hat als wirtschaftlichsten Anbieter die Eon-Hanse ergeben. Im Rahmen der Beantragung der Zuschüsse hat der Projekträger die Gewährung von Zuschüssen eingestellt, da die Mittel bereits durch Anträge ausgeschöpft waren. Ein Antrag an die Aktiv-Region im Oktober 2010 wurde ebenfalls abschlägig beschieden. Neue Anträge an den Projektträger sind ab Januar 2011 wieder möglich, allerdings nur noch mit einem Zuschuss von 20 % der Investitionssumme. Zwischenzeitlich hat sich die Möglichkeit ergeben, die Straßenbeleuchtung mit moderneren Leuchten kostengünstiger umzurüsten. Eine Musterleuchte konnte allerdings bis heute nicht vom Hersteller vorgeführt werden.
Herr Peter Pump ergänzt, dass der Adapter für die Leuchte seinerzeit noch in der Entwicklung war. Die Lieferung eines Musters wurde von der Firma bis Oktober zugesagt, ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Er schlägt dennoch vor, auf die Neuentwicklung zu warten.
Herr Maik Kröger berichtet, dass zum Vorschlag des Finanzausschusses, die Leuchten nach und nach umzurüsten die Sachkosten günstig jedoch die Kosten für den Umbau auf Dauer zu hoch sind.
Herr Peter Pump beantragt, die Entscheidung über die Sanierung der Straßenbeleuchtung aufgrund des derzeitigen Sachverhaltes für drei Monate zurückzustellen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beantragt, die Entscheidung über die Sanierung der Straßenbeleuchtung aufgrund des derzeitigen Sachverhaltes für drei Monate zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja- Stimmen
0 Nein- Stimmen
0 Enthaltungen
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