Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.04.2010 | ||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Entschlammung der Klärteichanlage hier: Auftragsvergabe | VO/2010-605 | |||||
Ö 6 | Sanierung der Strassenbeleuchtung hier: Auftragsvergabe | VO/2010-602 | |||||
Ö 7 | Konzept zur Durchführung der Selbstüberwachungsverordnung (SÜVO) | VO/2010-603 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt das vorliegende Konzept zur Umsetzung der Dichtigkeitsprüfung der zentralen Abwasseranlage laut Selbstüberwachungsverordnung für die Gemeinde Bokel.
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01.07.2010 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt das folgende Konzept:
1. Das Kanalkataster für Schmutzwasser, Mischwasser und Regenwasser wird bis zum 23.02.2012 erstellt. 2. Die Kanalschächte sollen per GPS eingemessen und in ein digitales Kataster eingepflegt werden. Ergänzt wird das Kataster durch die vorhandenen Planungs- und Bestandsunterlagen. 3. Die Dichtigkeitsprüfung der Schmutzwasser- und Regenwasserkanalisation der Mühlenstraße ist bereits für Sommer 2010 in Auftrag gegeben. Grund ist die zu erwartende Oberflächensanierung der K 2 durch den Kreis Pinneberg. 4. Die Dichtigkeitsprüfung der restlichen Schmutz- und Mischwasserkanäle erfolgt in den Jahren 2014 und 2015. 5. Bis zum 31.12.2014 wird der Hauptstrang untersucht. 6. Bis zum 31.12.2015 werden die Nebenstränge untersucht. 7. Für dieses Konzept ist die Zustimmung der unteren Wasserbehörde einzuholen (Zustimmung wurde bereits signalisiert).
Abstimmungsergebnis:
9 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen |
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Ö 8 | Kernwegekonzept | ||||||
Ö 9 | Sanierung der Mühlenstrasse/ K 2 hier: begleitende Maßnahmen der Gemeinde | VO/2010-604 | |||||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
Ö 11 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
N 12 | Grundstücksangelegenheiten: Herstellung eines Schmutzwasseranschlusses und Erhebung eines Anschlussbeitrages | ||||||
N 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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