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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 02.12.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:40	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 30.09.2010
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Aufstellung des B-Planes Nr. 11 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zur Ausweisung eines Sondergebietes "Einzelhandel" auf einer Fläche von rund 0,54 ha im südöstlichen Gemeindegebiet an der Ecke Rosentwiete / Lindenstraße hier: frühzeitige Behördenbeteiligung	VO/2010-732
Ö 6		Aufstellung des B-Planes Nr. 12 für den Bereich Ecke Dorfstraße / Steinstraße hier: Offenlegung des Planentwurfes a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	VO/2010-733
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen empfiehlt der Gemeindevertretung, die folgenden Beschlüsse zu fassen: a. Genehmigung des Planentwurfes: Beschluss: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der Aufstellung des B-Planes Nr. 12 für den Bereich Ecke Steinstraße /Dorfstraße in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. b. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. c. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Keine / Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:

	02.12.2010 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	A) Genehmigung des Planentwurfes: Beschluss: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der Aufstellung des B-Planes Nr. 12 für den Bereich Ecke Steinstraße /Dorfstraße in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. B) Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. C) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Zu A) 13 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen Zu B) 13 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen Zu C) 13 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Ö 7		Erstellung des Kernwegekonzeptes	VO/2010-696
Ö 8		Haushalte 2011 des Ev. - Luth. Kirchenkreises Rantzau-Münsterdorf für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel	VO/2010-716
Ö 9		Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2011 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014	VO/2010-723
Ö 10		Mitteilungen und Anfragen
Ö 11		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 12		Bauanträge
N 13		Grundstücksangelegenheiten a) Antrag auf Verkehrsberuhigung