Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen und Anfragen
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Wortprotokoll |
Es erfolgen folgende Mitteilungen und Anfragen:
10.1.
Herr Ulrich Konkel vermisst die Darstellung der von der Gemeindevertretung beschlossenen Beteiligung der Kinder und Jugendlichen auf der Homepage des Amtes. Weiter weist er auf den falschen Zeitungsartikel zu dem Sachverhalt hin, der aus der teilweise falschen Darstellung auf der Homepage des Amtes resultiert. Er bittet um richtige Darstellung auf der Homepage.
10.2.
Bürgermeister Siegfried Winter berichtet über die Durchführung des Jugendforums am heutigen Tag. Insgesamt haben ca. 10 Jugendliche und Kinder an dem Forum teilgenommen. Die Kinder und Jugendlichen haben ihre Vorstellungen formuliert. Das nächste Kinder- und Jugendforum soll im März 2011 stattfinden.
10.3.
Herr Behnke spricht das Planfeststellungsverfahren Holcim an. Herr Jörg Bucher teilt mit, dass es um die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BimSchG) zur Änderung der Anlage zur Zementherstellung der Fa. Holcim (Deutschland) AG geht. Er weist auf das Schreiben des Amtes im Rahmen des Scooping-Termines vom 28.05.2010 hin. Derzeit laufen Gespräche mit den Nachbarämtern Horst-Herzhorn und Kremprermarsch hinsichtlich einer gemeinsamen anwaltlichen Stellungnahme und Vertretung im Planfeststellungsverfahren.
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