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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen
 
Wortprotokoll

In der Einwohnerfragestunde werden von den anwesenden Einwohnern/innen folgende Fragen gestellt bzw. Angelegenheiten erörtert:

 

11.1.

Frau Rohwedder fragt, ob im Rahmen der Durchführung des Jugendforums die Verwendung der Spenden für die Skateranlage diskutiert worden ist. Bürgermeister Siegfried Winter teilt mit, das dies nicht diskutiert worden ist.

 

11.2.

Frau Rohwedder erkundigt sich hinsichtlich der Verwendung der Mittel der Gemeinde zur Sanierung der Strassen und Wege und der Zuschüsse. Herr Andreas Welling teilt mit, dass die Förderquote rund 50 % beträgt und dass es sich um EU-Mittel handelt.

 

11.3.

Frau Rohwedder spricht die Veranlagung des Nettomarktes zur Gewerbesteuer an.

Herr Jörg Bucher teilt mit, dass hier keine konkrete Aussagen getroffen werden können, bzw. Voraussagen gemacht werden können. Insgesamt hängt die Höhe der Gewerbesteuer von der Struktur und dem Erfolg des jeweiligen Unternehmens ab. Dies ist jedoch keine Grundlage für eine baurechtlich Beurteilung im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes. Herr Christian Schütz erläutert die Gewerbesteuerveranlagung für Unternehmen allgemein.

 

11.4.

Frau Rohwedder erkundigt sich nach der öffentlichen Beteiligung im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.11 Netto-Markt. Herr Uwe Dieckmann beantwortet die Frage.

 

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