Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.11.2023 | SI/AA/0080/23 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Amtsvorstehers | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen der Kindertagesstätten | VO/2023-538-1 | |||||||||
| Ö 8 | Anpassung der Elternbeiträge für die Schulkinderbetreuung der Grundschule Hörnerkirchen | VO/2024-035 | |||||||||
| Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zum 31.12.2023 | VO/2024-043 | |||||||||
| Ö 10 | Förderantrag des Landschaftspflegeverein Bokel und Umgebung e.V. | VO/2024-118 | |||||||||
| Ö 11 | Sachstand gemeinsame Feuerwache - Weiteres Vorgehen | VO/2024-060 | |||||||||
| Ö 12 | Entwicklung der Flüchtlingssituation im Amtsbereich Hörnerkirchen - Erarbeitung eines Stufenplanes |  |
VO/2024-080 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss Hörnerkirchen beschließt den durch die Verwaltung vorgelegten Stufenplan zur Flüchtlingsunterbringung. Der Stufenplan soll regelmäßig auf Aktualität überprüft werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wiese hinter dem Amtshaus als mögliche Unterbringungsmöglichkeit zu prüfen. Es soll geprüft werden, ob die Fläche mit Containern oder Wohnwagen ausgestattet werden kann. Entsprechende Angebote, Förderungen und Fristen sollen eingeholt und dem Amtsausschuss vorgelegt werden.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, sich mit der Kostenverteilung der Flüchtlinge auseinanderzusetzen.
Der Amtsausschuss Hörnerkirchen beschließt, dass vorerst keine Flüchtlinge im Amtshaus untergebracht werden sollen. |
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| 07.03.2024 - Koordinations- und Finanzausschuss - Amt Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Koordinations- und Finanzausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss Hörnerkirchen den durch die Verwaltung vorgelegten Stufenplan zur Flüchtlingsunterbringung zu beschließen. Der Stufenplan soll regelmäßig auf Aktualität überprüft werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Eignung der Fläche hinter dem Amtshaus für die Aufstellung von Wohncontainern zu prüfen, entsprechende Angebote für Container einzuholen und die baurechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Containerdorfes zu prüfen. Abstimmungsergebnis:
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| 27.03.2024 - Amtsausschuss Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Amtsausschuss Hörnerkirchen beschließt den durch die Verwaltung vorgelegten Stufenplan zur Flüchtlingsunterbringung. Der Stufenplan soll regelmäßig auf Aktualität überprüft werden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Entwicklung der Flüchtlingssituation im Amtsbereich Hörnerkirchen - Erarbeitung von Unterbringungsmöglichkeiten | VO/2024-080-1 | |||||||||
| Ö 14 | Stellenplan 2024 - 1. Nachtrag | VO/2024-107 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 19 | Entwicklung der Flüchtlingssituation im Amtsbereich Hörnerkirchen - Anmietung einer Unterkunft | ||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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