Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Verpflichtung und Amtseinführung eines bürgerlichen Mitgliedes des Finanzausschusses durch die Vorsitzende | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.09.2023 | SI/FiAB/0047/23 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Überplanmäßige Ausgabe hier: Zuweisung für den Erwerb einer Feuerwehrfläche | VO/2022-277-1 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen 2023 - erstes Halbjahr (30.06.2023) | VO/2023-405 | |||||||||||||||
| Ö 10 | 4. Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014 | VO/2023-438 | |||||||||||||||
| Ö 11 | 2.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung | VO/2023-511 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2024 | VO/2023-447 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2024 | VO/2023-464 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 13. November 2023 beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.
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| 23.11.2023 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 gemäß beigefügtem Entwurf vom 13. November 2023 zu beschließen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2023 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1: Die Gemeindevertretung beschließt die Hebesätze für die Realsteuern gemäß § 3 (1) der Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen werden wie folgt festgesetzt:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 380% b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 425%
Beschluss 2: Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 werden mit den protokollierten Änderungen beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
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| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||
| N 16 | Städtebaulicher Vertrag zwischen dem Amt Hörnerkirchen und der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | ||||||||||||||||
| N 17 | Ankauf eines Wohnhauses | ||||||||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Verfahrenserlass Fehlbetragszuweisung (180 KB) | |||
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