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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
Gremium: Finanzausschuss Westerhorn
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amtshaus Hörnerkirchen
Ort: Rosentwiete 4, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2022  
SI/FinW/0036/22  
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Überplanmäßige Ausgabe hier: Zuweisung für den Erwerb einer Feuerwehrfläche  
VO/2022-279-1  
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen 2023 - erstes Halbjahr (30.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/2023-408  
Ö 9  
4. Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014  
Enthält Anlagen
VO/2023-440  
Ö 10  
3. Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/2023-506  
Ö 11  
Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023-445  
Ö 12  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023-469  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 14. November 2023 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.11.2023 - Finanzausschuss Westerhorn
    Ö 12 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Finanzausschuss Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 350 % auf 390 % zum 01.01.2024.

 

  1. Der Finanzausschuss Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 gemäß beigefügtem Entwurf vom 14. November 2023 zu beschließen.

    Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

5

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    06.12.2023 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 350 % auf 390 % zum 01.01.2024.

 

2. Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 bis 2027 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 14. November 2023 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse      
               

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